Nachdem Donald Trump die Welt mit seinem Handelskrieg bedroht, hat die EU ein neues Instrument zur Abwehr wirtschaftlicher Druckmittel entwickelt. Dieses Instrument könnte jedoch auch erhebliche Auswirkungen für Europa haben. Während die Spannungen zwischen den USA und der EU zunehmen, prüft Brüssel die Einsatzmöglichkeiten dieses Instruments.
Das Anti-Coercion Instrument (ACI) wurde als Reaktion auf aggressive Wirtschaftspolitiken insbesondere von China entwickelt. Es ermöglicht der EU, den Handel mit Ländern, die sie bedrohen, komplett einzustellen. Dieses Instrument wird als „Atombombe“ bezeichnet, da es nur im äußersten Notfall eingesetzt werden sollte.
Das ACI ist seit Dezember 2023 in Kraft und bietet der EU die Möglichkeit, gegen Drittstaaten vorzugehen, die ihre wirtschaftlichen Interessen beeinträchtigen. Unternehmen oder Institutionen können die Behörde über mögliche Zwangsmaßnahmen informieren. Der Prozess umfasst Verhandlungen und kann schließlich zu einem Handelsstopp führen. Die möglichen Maßnahmen sind vielfältig und können den Handel mit Waren, Dienstleistungen, Investitionen oder geistigem Eigentum betreffen.
Obwohl das ACI ursprünglich gegen China entwickelt wurde, wird es nun auch als Option gegen die USA in Erwägung gezogen. Die EU muss entscheiden, ob sie dieses Instrument bereits jetzt einsetzt oder bis zu einem späteren Zeitpunkt aufbewahrt. Die Entscheidung hängt von der Entwicklung des Handelskonflikts ab.
Donald Trumps Zollpolitik betrifft nicht nur den US-Markt, sondern greift auch in die Entscheidungsfreiheit der EU ein. So drohte die Trump-Regierung europäischen Unternehmen, wenn sie sich nicht von ihren Diversitätsprogrammen verabschieden. Auch Besteuern oder Strafzahlungen für US-Unternehmen wurden kritisch gesehen. Diese Situation macht den Einsatz des ACI gegen die USA immer wahrscheinlicher. Doch die EU muss sorgfältig abwägen, welche langfristigen Auswirkungen ein solcher Schritt haben könnte. Ein frühes Einschreiten könnte den Handelskrieg verschärfen, während eine spätere Nutzung des Instruments möglicherweise stärkeren Hebel bietet.