Olaf Scholz, der Bundeskanzler, hat in einer kürzlich veröffentlichten Videobotschaft eine klare Linie gegen die Zusammenarbeit mit rechten Extremisten gezogen. Er warnte vor den Gefahren, die sich ergeben, wenn politische Kräfte mit extremen Gruppierungen zusammenarbeiten. Diese Botschaft kam nach kontroversen Diskussionen über Migrationspolitik und dem Verhalten der AfD-Abgeordneten im Bundestag. Scholz betonte, dass es wichtig sei, die Demokratie zu schützen und gemeinsam Lösungen für die Gesellschaft zu finden, ohne auf extremistische Positionen zurückzugreifen.

In seiner Rede unterstrich der Kanzler die Bedeutung des Zusammenhalts innerhalb der demokratischen Fraktionen. Er sprach von einem historischen Konsens, der seit der Gründung der Bundesrepublik bestand: Die Bereitschaft, niemals mit rechten Extremisten zusammenzuarbeiten. Scholz äußerte seine Besorgnis über das zerstörerische Verhalten einiger Politiker, die in seinen Augen den Werten der Demokratie zuwiderhandelten. Er fand das Lachen und Häme der AfD-Abgeordneten während wichtiger Debatten besonders bedenklich.

Scholz mahnte, dass jede Form der Unterstützung oder Kooperation mit rechtsextremen Kräften diese nur stärken würde. Sie würden dadurch legitimitätserhaltend und könnten ihre radikalen Ideologien weiter verbreiten. Der Kanzler rief dazu auf, stattdessen aus der Mitte heraus konstruktiv miteinander zu arbeiten. Nur so könne man sinnvolle und nachhaltige Lösungen für die gesellschaftlichen Herausforderungen finden. Er betonte, dass auch in schwierigen Zeiten durch Dialog und Zusammenarbeit zwischen den demokratischen Kräften Wege gefunden wurden.

Der Bundeskanzler legte Wert darauf, dass die politischen Akteure ihre Verantwortung wahrnehmen und sich nicht von Extremisten beeinflussen lassen sollten. Er ermutigte alle Beteiligten, an den Grundprinzipien der Demokratie festzuhalten und gemeinsam für einen stabilen und gerechten Staat zu arbeiten. Scholz betonte, dass die Zukunft Deutschlands in der Hand derjenigen liege, die bereit seien, aus der Mitte heraus konstruktiv beizutragen und die Ziele der Demokratie zu verteidigen.