Nach dem jüngsten NATO-Gipfel in Den Haag ist ein Konflikt zwischen den USA und Spanien eskaliert, der die Frage der Verteidigungsausgaben in den Vordergrund rückt. Während die meisten NATO-Staaten sich der Zielvorgabe von 5% des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung und Infrastruktur verpflichten, lehnt Spanien diese Forderung ab. Dies hat zu scharfen Reaktionen von US-Präsident Donald Trump geführt, der dem Land nun mit substanziellen Zöllen droht.

Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez hat indessen bekräftigt, dass sein Land die NATO-Verpflichtungen auch ohne die geforderten 5% des BIP für Verteidigung erfüllen kann. Er argumentiert, dass Spanien in diesem Jahr 2,1% des BIP für Verteidigung aufwende, was ausreiche, um alle an Spanien gestellten Anforderungen der Allianz zu erfüllen. Sánchez betonte, dass die spanischen Streitkräfte die Zusicherung gegeben hätten, die NATO-Ziele mit diesem Budget erreichen zu können.

Diese Haltung stößt jedoch auf Skepsis bei anderen NATO-Mitgliedern. Besonders der belgische Regierungschef Bart De Wever zeigte sich ungläubig und äußerte Zweifel an der Umsetzbarkeit von Spaniens Plänen. Er bemerkte sarkastisch, dass Sánchez ein „Genie“ sein müsse, wenn er dies mit so geringen Ausgaben bewerkstelligen könne.

Die Situation verschärfte sich, als US-Präsident Donald Trump nach dem Gipfel eine Pressekonferenz abhielt und Spanien direkt attackierte. Trump drohte damit, dass die USA Spanien mit Zöllen belegen würden, da es das einzige Land sei, das den „vollen Betrag“ nicht zahlen wolle. Er schlug vor, dass Spanien das Doppelte zahlen müsse, sollte ein neues Handelsabkommen mit den USA verhandelt werden. Trump betonte, dass er sich etwas „ausdenken“ werde, um Spanien für seine „Extrawurst“ zur Kasse zu bitten.

Die Drohungen Trumps sind brisant, da die USA normalerweise Handelsabkommen und Zollfragen mit der gesamten Europäischen Union verhandeln und nicht bilateral mit einzelnen Mitgliedsstaaten. Die EU-Kommission ist im aktuellen Zollstreit mit den USA die Verhandlungspartnerin für die Gemeinschaft, was Trumps direkte Drohungen gegen Spanien zusätzlich kompliziert macht.

Die Weigerung Spaniens, die geforderten Verteidigungsausgaben zu leisten, und die darauf folgenden Drohungen der USA könnten weitreichende Konsequenzen für die Beziehungen innerhalb der NATO und die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der Europäischen Union haben. Die Debatte um faire Lastenverteilung und militärische Beiträge innerhalb des Bündnisses wird damit in eine neue, potenziell konfliktreiche Phase geführt.